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AGB

§1 Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Grundlage und Bestandteil für alle Warenlieferungs- oder Kaufverträge zwischen uns, der Fa. HLH BioPharma Vertriebs GmbH, auf dem Steinocken 5, 58802 Balve, Telefon: +49 23 75 – 93 92 9 – 0, Telefax: +49 23 75 – 93 92 9 – 99, E-Mail: info@hlh-biopharma.de, im Folgenden „HLH“ genannt, und privaten Bestellern oder Käufern (Verbraucher) sowie gewerblichen Bestellern oder Kunden (Kunden). Verbraucher i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen HLH in Geschäftsbeziehung tritt, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Gewerbliche Kunden i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Besteller i. S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Wir bitten um Verständnis, dass wir entgegenstehende oder von den Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers nur dann anerkennen, wenn wir diesen ausdrücklich im Einzelfall zugestimmt haben. Diese unsere Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte von HLH mit dem Besteller, es sei denn, dass hierfür neue oder andere Bestimmungen gelten sollen.

§2 Vertragsabschluss

Sämtliche Angebote von HLH sind freibleibend. Bei den Produkten von HLH handelt es sich z. T. um Naturprodukte, so dass naturbedingte Änderungen in Form und Farbe keinen Mangel darstellen und im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten bleiben müssen. Die Darstellung unserer Produkte in unserem Internetauftritt beinhaltet lediglich eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines Vertragsangebotes. Indem der Kunde eine Bestellung absendet, gibt er ein Angebot im Sinne des § 145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail.

Der Vertrag mit uns kommt zustande, wenn wir das Angebot des Kunden innerhalb von 2 Werktagen nach Absenden der Bestellung schriftlich oder in Textform annehmen. Maßgeblich ist insoweit der Zeitpunkt des Zuganges der Annahmeerklärung beim Kunden.

Werktag ist jeder Kalendertag, der nicht Samstag, Sonntag oder bundesweit geltender gesetzlicher Feiertag ist.

§ 3 Lieferung, Versandkosten, Gefahrenübergang

Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Sofern der Kunde Verbraucher ist, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von uns an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

§ 5 Zahlungen

Es werden nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten akzeptiert. Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union werden die Preise und die darin enthaltene deutsche Umsatzsteuer gekürzt: landestypische Einfuhrumsatzsteuer oder Zoll ist durch den Besteller zu zahlen.

§ 6 Mängelhaftung

Beim Verkauf von Neuware bestehen die gesetzlichen Mängelhaftugsrechte.

Unabhängig von den nachfolgenden Regelungen zur Verkürzung der Mängelhafungsfrist bei gebrauchter Ware bleibt die Verjährung von Schadenersatzansprüchen bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen, unberührt. Des Weiteren bleibt unabhängig von den nachfolgenden Regelungen zur Verkürzung der Mängelhaftungsfrist bei gebrauchter Ware die Verjährung von Schadenersatzansprüchen bei sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen, unberührt. Ebenfalls unberührt bleibt eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Im Übrigen bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

§ 7 Kostentragungsvereinbarung

Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurück zusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 8 Erfüllungsort/Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtstand ist für beide Teile der Geschäftssitz von HLH, soweit nicht gesetzlich zwingend etwas anderes vorgeschrieben ist. Auf die jeweiligen Verträge finden ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn der Besteller seinen Sitz im Ausland hat.

§ 9 Informationen für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen sowie Kundeninformationen bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr

a) Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.

b) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor dem Absenden Ihrer Vertragserklärung erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.

c) Die wesentlichen Eigenschaften der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.

d) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

e) Beanstandungen und Mängelhaftungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.

f) Der Vertragstext wird durch uns nicht gespeichert und ist daher Ihnen als Kunde nach dem Vertragsschluss über uns nicht zugänglich.

g) Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung entnehmen Sie bitte dem Angebot.

§ 10 Salvatorische Klausel

Sollte eine der vorgenannten Bestimmungen teilweise oder ganz unwirksam sein oder werden, so werden dadurch die übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt – soweit rechtlich zulässig – diejenige wirksame Bestimmung, die die Parteien vereinbart hätten, wenn sie zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses Kenntnis von der Unwirksamkeit gehabt hätten.

§ 11 Schlussbemerkung in eigener Sache

Wir sind aus rechtlichen Gründen gehalten, die vorstehenden Bedingungen in dieser Form und diesen Inhalt vorzunehmen. Da wir aber von unseren Produkten überzeugt sind und wir nur zufriedene Kunden haben möchten, behalten wir uns – ohne Präjudiz einer Rechtspflicht – selbstverständlich vor, unseren Kunden gegenüber Kulanz zu erbringen. Sollten Sie daher mit unseren Produkten, egal aus welchen Gründen, unzufrieden sein, können Sie als Kunde sich immer an uns wenden, auch wenn gesetzliche Fristen abgelaufen sein oder ein Mangel i. S. des Gesetzes nicht vorliegen sollte. Wir werden dann im Rahmen der Kulanz hierüber befinden. Auf der anderen Seite wissen wir, dass trotz unserer stetigen Bemühungen, unsere Verpflichtungen möglichst perfekt und schnell Ihnen als Kunden gegenüber zu erbringen, auch bei uns gelegentlich Fehler auftreten können. Wenn dies einmal der Fall sein sollte rufen Sie uns bitte an, und die Sache wird sofort von uns ausgebügelt. Wir wünschen ansonsten all unseren Kunden viel Freude mit unseren Produkten.

Stand: Oktober 2014